Rostocker Oberarzt freigestellt: Schwere Vorwürfe wegen Social-Media-Aussagen

Ein Oberarzt der Universitätsmedizin Rostock steht wegen mutmaßlich rassistischer und gewaltverherrlichender Aussagen in sozialen Netzwerken massiv in der Kritik. Die Klinik hat den Mitarbeiter nach eigenen Angaben unmittelbar freigestellt und strafrechtliche Schritte eingeleitet.

Der Fall sorgt auch deshalb für Aufmerksamkeit, weil die Universitätsmedizin Rostock zu den größten medizinischen Einrichtungen Mecklenburg-Vorpommerns gehört und der Vorfall wenige Wochen vor der Landtagswahl im Bundesland bekannt wurde.

Welche Aussagen stehen im Mittelpunkt?

Nach den von BILD veröffentlichten Screenshots soll der Arzt in sozialen Netzwerken wiederholt menschenverachtende Aussagen über Migranten veröffentlicht haben. Dabei soll er unter anderem den Begriff „Ölaugen“ verwendet und Gewalt gegen Menschen angedroht haben.

In einem Beitrag soll der Mediziner von „Remigrieren oder kremieren“ gesprochen haben. In einem weiteren Posting soll er Menschen mit einer Form von „Heizmasse“ verglichen und Bezüge zu Lagern hergestellt haben.

Besonders schwer wiegen zudem Äußerungen, die als Aufruf oder Verherrlichung von Schusswaffengewalt verstanden werden können. Die Aussagen wurden laut dem Bericht öffentlich verbreitet und anschließend der Universitätsmedizin Rostock zur Kenntnis gebracht.

Die Vorwürfe beziehen sich dabei auf private Social-Media-Aktivitäten des Mitarbeiters. Ob und in welchem Umfang strafrechtlich relevante Tatbestände erfüllt sind, müssen die zuständigen Behörden prüfen.

Universitätsmedizin Rostock reagiert sofort

Die Klinik bestätigte auf Anfrage, dass sie den Mitarbeiter mit den veröffentlichten Aussagen konfrontiert habe und sich der Verdacht bestätigt habe.

„Die Universitätsmedizin Rostock hat den betreffenden Mitarbeiter unverzüglich mit den getätigten Aussagen konfrontiert und den Verdacht bestätigt.“

Nach Angaben der Universitätsmedizin wurde der Oberarzt daraufhin mit sofortiger Wirkung freigestellt. Zusätzlich sollen weitere arbeitsrechtliche Maßnahmen geprüft werden. Die Klinik kündigte außerdem eine Strafanzeige an.

Der betroffene Arzt war für eine Stellungnahme gegenüber BILD zunächst nicht erreichbar.

Warum der Fall für die Klinik besonders heikel ist

Die Universitätsmedizin Rostock beschäftigt nach eigenen Angaben rund 5000 Menschen und verfügt über zahlreiche Kliniken und stationäre Behandlungskapazitäten. Als Universitätsmedizin trägt die Einrichtung zudem eine besondere Verantwortung für die medizinische Versorgung, Ausbildung und Forschung.

Auf ihrer Internetseite betont die Einrichtung Werte wie Respekt, Vielfalt, Weltoffenheit und Freundlichkeit. Die nun öffentlich gewordenen Aussagen stehen damit in einem deutlichen Gegensatz zu den Grundsätzen, für die die Klinik nach außen steht.

Für eine medizinische Einrichtung ist der Fall deshalb nicht nur eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Er berührt auch die Frage, welches Verhalten von Beschäftigten mit einer öffentlichen Vertrauensposition vereinbar ist.

Politischer Kontext verschärft die Debatte

Der Zeitpunkt macht den Fall zusätzlich brisant. In Mecklenburg-Vorpommern wird am 20. September ein neuer Landtag gewählt. Im Wahlkampf spielen Migration, innere Sicherheit und der Umgang mit der AfD eine zentrale Rolle.

Nach den im Ausgangsbericht genannten Umfragen lag die AfD zuletzt vor der SPD. Dadurch erhält ein Fall, bei dem mutmaßlich rassistische und gewaltbezogene Aussagen eines Klinikmitarbeiters öffentlich werden, zusätzliche politische Aufmerksamkeit.

Dabei sollte zwischen dem konkreten Verhalten eines einzelnen Mitarbeiters und politischen Parteien oder Wählergruppen klar unterschieden werden. Die Aussagen des Arztes sind zunächst Gegenstand arbeitsrechtlicher und strafrechtlicher Prüfungen.

Was nun auf den Arzt zukommen könnte

Mit der Freistellung ist der Vorgang nicht abgeschlossen. Die angekündigten arbeitsrechtlichen Schritte können je nach Ergebnis der weiteren Prüfung unterschiedliche Konsequenzen haben. Parallel dazu soll die Strafanzeige den zuständigen Behörden ermöglichen zu prüfen, ob die Äußerungen strafrechtlich relevant sind.

Entscheidend wird dabei sein, welche Originalbeiträge tatsächlich veröffentlicht wurden, in welchem Zusammenhang sie standen und ob die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Strafbarkeit erfüllt sind.

Für die Universitätsmedizin Rostock steht gleichzeitig die Frage im Raum, wie sie den Fall intern aufarbeitet und welche Konsequenzen sie daraus für den Umgang mit extremistischen oder menschenfeindlichen Äußerungen zieht.

Freistellung ist erst der Anfang

Die Klinik hat mit der sofortigen Freistellung eine klare erste Reaktion gezeigt. Nun werden die weiteren arbeitsrechtlichen und strafrechtlichen Prüfungen entscheidend sein.

Der Fall dürfte auch über Rostock hinaus Aufmerksamkeit behalten, weil er die Grenzen zwischen privaten Äußerungen, beruflicher Verantwortung und möglichen strafbaren Inhalten berührt. Entscheidend wird sein, welche Ergebnisse die nun eingeleiteten Verfahren bringen.